Uwe Höhn

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

 

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

 

01.05.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein tief erschüttert über Tod von Hans-Jürgen Döring

 

Mit Fassungslosigkeit und tiefer Trauer reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf den völlig unerwarteten Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Döring

 

28.04.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Großes Plus für Kitas

 

Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um.

 

20.04.2017 in Gesundheit von SPD Thüringen

Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“

 

Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung

 

11.04.2017 in Allgemein von SPD Hildburghausen

fragwürdige Farbgestaltung der Technikerbrücke

 

Auf der jüngsten Beratung im SPD-Ortsverein Hildburghausen war auch die Brücke am Technikum ein Diskussionspunkt. Die Brücke wird seit 2015 im Auftrag der Stadt saniert. Die Konstruktion aus Stahl, Beton und Sandstein hatte seit der letzten Sanierung vor etwas über 20 Jahren sehr gelitten. Die nun mit Epoxidharz überzogene Konstruktion und der graue etwas gewöhnungsbedürftige Anstrich sollen den Erhalt der Brücke über Jahrzehnte sichern. Auf Unverständnis stößt jedoch die graue Farbbeschichtung der Sandsteinsäulen mit ihren Inschriften rechts und links der Zugänge. Schon jetzt ist das Abplatzen von Farbe am Natursandstein zu sehen. Ein Überpinseln wird nicht von Dauer sein. Und die Sanierung ist noch nicht beendet. Weshalb überhaupt ein Natursandstein gestrichen wird, ist nicht nachvollziehbar und sieht zudem durch die graue Farbe häßlich aus.

Die SPD erwartet, dass noch in diesem Quartal die Brücke in den Park wieder für die Öffentlichkeit zugänglich wird. Am Rondel um den Brunnen herum, das dann wieder von der Technikumseite zugänglich ist, sollten wie einst Parkbänke für Erholungssuchende aufgestellt werden. Dann würden auch die vorhandenen Papierkörbe nicht mehr so störend zwischen den Rosenbeeten wirken.